In der Not kann die Schweiz schnell handeln

In der Not kann die Schweiz schnell handeln

Demokratisch-politische Prozesse dauern in der Regel lange. Zwischen dem Erkennen eines Handlungsbedarfs und dem Inkrafttreten der gefundenen Lösung vergehen oft einige Jahre. Was aber, wenn es eilt? Wenn keine Zeit ist für die lange Bank, parteipolitische Querelen und andere Verzögerungen, weil sonst etwas ganz Essenzielles in Gefahr wäre? Für diesen Fall gibt es diverse Möglichkeiten «Dringliche Bundesbeschlüsse» zu verabschieden um unverzüglich handlungsfähig zu sein und eine drohende Gefahr abzuwenden. Seit 1951 war die Schweiz oder ein in der Schweiz wertvolles Gut 111 mal so bedroht, dass ein dringlicher Bundesbeschluss verabschiedet werden musste. Hier drei Beispiele:

«Bundesgesetz über die Durchführung von Auflagen für die Inbetriebnahme von Rheinschiffen und von Massnahmen zur Förderung des Rheinschiffsverkehrs»

«Bundesgesetz über Massnahmen zur Bewältigung der vom Orkan «Lothar» verursachten Schäden an Obstbäumen in der Landwirtschaft»

«Bundesgesetz über die Unterstützung von Dachverbänden der Weiterbildung»

Hier gibt es eine vollständige Liste der 111 «Notgesetze»

Also: Die Schweiz kann sehr schnell handeln, wenn sie richtig, richtig grosse Probleme hat.

Nun haben wir noch zehn Jahre Zeit, um den drohenden ökologischen Kollaps abzuwenden. Dafür müssen wir unsere Wirtschaft total umkrempeln, wir brauchen eine andere Energieversorgung, müssen die Mobilität neu organisieren, die Landwirtschaft revolutionieren, unser Konsumverhalten drastisch ändern …

Wenn die oben angeführten Bundesbeschlüsse dringlich waren: Was sind denn die Herausforderungen, die wir in den kommenden zehn Jahren erfolgreich meistern müssen? Pipifax?

Hat hier irgendjemand einen Plan, wie wir das machen sollen, ohne den ökologischen, wirtschaftlichen, energietechnischen, sozialen … Notstand zu auszurufen und unverzüglich mit allen verfügbaren Experten die notwendigen Massnahmen einzuleiten?

Leave a Reply

Your email address will not be published.